Im Beitrag möchte ich mich nochmal zu einem Antrag der Fraktion „BVB/ Freie Wähler“ äußern.
„BVB/ Freie Wähler“ forderten in diesem Antrag, dass sich die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde innerhalb der nächsten 2 Monate Compliance Regeln erarbeitet.
Dieser Antrag wurde am 18.09.2023 nach reger Diskussion in der GV-Sitzung an den Hauptausschuss verwiesen.
Im vorangegangenen Beitrag “Populismus auch bei uns?“ hat Christian Kusch sehr ausführlich den Inhalt des Antrages und die Beweggründe des Antragstellers beleuchtet und von den Diskussionen dazu berichtet.
Am 20.11.2023 wurde der Antrag erneut in der Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Ahrensfelde, unter Tagesordnung öffentlicher Teil TOP13, aufgerufen. Zuerst erhielt, wie immer, der Antragsteller, also die Fraktionsvorsitzende der „BVB/ Freie Wähler“, Frau Freitag das Wort.
Die Abgeordneten erwarteten nun Vorschläge, die bei den vorangegangenen Diskussionen gefehlt hatten und um die die „BVB/ Freie Wähler“ gebeten wurden.
Leider gab es kaum weitere, verständliche Erläuterungen zum Antrag. Beweggründe für diese Initiative waren nicht erkennbar. Es gab kein Werben um Stimmen zu der Abstimmung für den Antrag.
Ich habe Frau Freitag gefragt, ob die Fraktion der „BVB/ Freie Wähler“ in ihrer letzten Zusammenkunft vor dieser Gemeindevertretersitzung über den Antrag diskutiert hat?
Frau Freitag hatte leider keine Antwort auf diese Frage, sondern nur ein Achselzucken.
Der Antrag wurde daraufhin ohne weitere Diskussion zur Abstimmung gestellt. Bis auf Frau Freitag stimmten alle anwesenden Gemeindevertreter gegen den Antrag.
Peter Stock, Ahrensfelde